Was, wie, wann, warum?!

Was ihr euch schon immer über den KSV-LiLi gefragt habt, findet ihr hoffentlich hier! Weil es einige Fragen gibt die uns immer wieder gestellt werden haben wir hier die häufigsten gesammelt!

Warum gibt es zwei KSVs?

In der Debatte über eine Abwendung vom Stalinismus wollte sich ein Teil des KSV nicht von dieser einer befreiten Gesellschaft konträr entgegen stehenden Weltanschauung verabschieden. Teile des KSV verließen daraufhin den Bundesverband und gründeten zunächst in Wien, wo durch den Zusammenschluss mit der Linken Liste und die gute Zusammenarbeit mit den Basis- & Institutsgruppen bereits die Grundlage für eine neue Linke ohne stalinistische Anwandlungen gelegt worden war, den KSV-LiLi!

Die Eigenständigkeit des KSV-LiLi ist heute wichtiger denn je, denn wir wollen kommunistische Positionen in die Hochschulpolitik einbringen, die ohne den Realsozialismus-romantisierte Allüren und ohne linken Antisemitismus auskommt. Auch teilen wir nicht die Auffassung, dass USA und Nato die Hauptverantwortlichen für Putins imperialistischen Angriffskrieg sind. Darüber hinaus warten wir nicht auf die ersehnte Weltrevolution, sondern kämpfen im Hier und Jetzt für eine antifaschistische, linke Gesellschaft – immer mit dem Ziel die kapitalistische Ordnung zu zerschlagen und kommunistischen Verhältnissen (die nicht vorab abschließend definiert sein können und sollen) näher zu kommen.

Warum das K? Warum kommunistisch?

Immer wieder werden wir gefragt, warum wir immer noch den Kommunismus im Namen tragen – meist aus der rechten Ecke als Versuch der Diffamierung, aber auch von solidarischen Freund_innen, die meinen dieser Name würde uns schaden. Völlig zurecht werden von ihnen die Verbrechen und Fehlentwicklungen des sogenannten “real existierenden Sozialismus” aufgezeigt. Damit verweisen sie auf ein fundamentales Problem: Auch wenn es große Differenzen zwischen den einzelnen sozialistischen Staaten gibt, deren Analyse diesen Rahmen sprengen würde, so spielten Gewaltexzesse, Totalüberwachung und Unfreiheit eine nicht unerhebliche Rolle in der Geschichte des Realsozialismus. Die unkritische Begeisterung mancher Linker für diese Staaten können wir nicht nachvollziehen. Stattdessen denken wir, dass der autoritäre Sozialismus nie aus dem Kontinuum von Herrschaft und Ausbeutung ausgebrochen ist. Wir wollen eine Gesellschaft, in der Ausbeutung und Herrschaft nur noch in den Geschichtsbüchern existieren. Dass sich derart autoritäre Herrschaftssysteme im Namen des Kommunismus entwickeln konnten, halten wir ebensowenig für einen Zufall, wie die vielerorts feststellbare verkitscht-linke Affinität zu solchen Gesellschaftsentwürfen. Diese ist Resultat einer falschen Kritik am Kapitalismus, die in der Linken leider immer noch sehr verbreitet ist.

Trotz allem wollen wir versuchen, die Bedingungen politischer Praxis in einer solchen Weise zu verbessern, dass ein Bewusstsein über die Unvernunft und Menschenunwürdigkeit der herrschenden Verhältnisse möglichst große Verbreitung an und außerhalb der Universität findet. Wir alle stehen der kapitalistischen Gesellschaft als Einzelne zwar ohnmächtig gegenüber, sie erscheint manchmal als unabänderliches Schicksal. Diese Gesellschaft ist aber weder an Bäumen gewachsen noch gottgewollt. Daher gilt es an der einfachen Forderung, dass niemand hungern, niemand Angst haben soll, festzuhalten und die Möglichkeit der befreiten Gesellschaft solange zu behaupten, bis diese Wirklichkeit geworden ist. Der Name der befreiten Gesellschaft ist Kommunismus: Darum nennen wir uns Kommunist*innen!

Was ist die ÖH? Was bedeutet Hochschulpolitik für uns?

Die ÖH ist die Österreichische Hochschüler_innenschaft. Die meisten unpolitischen ÖH Fraktionen sehen die ÖH auch als bloße „Servicestelle“ für Studierende, die sich bloß nicht politisch äußern soll. Für uns bedeutet Hochschulpolitik aber die ÖH zu einer lautstarken, politischen Interessensvertretung zu machen! Die ÖH muss ähnlich wie eine Gewerkschaft agieren und die Studierenden vertreten, auf jeder gesellschaftlichen Ebene, denn das Leben der Studierenden endet nicht vor den Hörsaaltüren!

Was bedeutet das „allgemeinpolitische Mandat“?                           

„Der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft obliegt die Vertretung der allgemeinen und studienbezogenen Interessen ihrer Mitglieder“ (HSG § 3 Abs. 1). Kurz zusammengefasst bedeutet diese Passage, dass es der ÖH durch den Staat gestattet ist, allgemeinpolitische Aussagen zu treffen. Welche konkreten Positionen das sind, wird durch die ÖH-Wahlen beziehungsweise durch die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen festgelegt. Mit diesem Modus steht die ÖH nicht alleine da: Sämtliche Kammern in Österreich verfügen über derartige Rechte, was beispielsweise auch der Arbeiter_innenkammer und der Wirtschaftskammer ermöglicht, zu Gesetzesvorhaben und gesellschaftlichen Problemlagen Stellung zu beziehen.

Zahlreiche gesellschaftspolitische Initiativen und Proteste wurden dank diesem allgemeinpolitischen Mandat von linken ÖH Koalitionen veranstaltet und unterstützt: Der Widerstand gegen die Schwarz-Blaue Regierung 2001, antifaschistische Proteste gegen Burschenschaften, vielfältige (queer-) feministische Interventionen, antirassistische Aktionen wie Widerstand gegen Abschiebungen und Proteste gegen Femizide – die Liste ließe sich noch um vieles ergänzen. All diese Projekte betreffen auch uns Studierende – sei es durch verstaubte, reaktionäre und patriarchale Uni-Strukturen oder durch die systematische Diskriminierung von Studierenden aus Nicht-EWR-Ländern. So hängt „Allgemeinpolitik“ auch immer mit bildungspolitischen und studierendenrelevanten Themenbereichen zusammen.